Die letzten Breitband-Lücken

MAINZ (bgi). Das Internet ist bei den meisten Menschen längst nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken: Es wird gechattet, gesurft, gespielt und geguckt. Lange vorbei sind die Zeiten, in denen Internetseiten triste Textwüsten waren. Heute ist das Internet bunt und bewegt. Meistens zumindest: Denn um die vielen Grafiken, Bilder und Videos abspielen zu können, darf der Internetzugang nicht zu langsam sein. Auch wer sein Fernsehprogramm über das Internet empfängt, ist auf eine zügige Verbindungsgeschwindigkeit angewiesen.

In Rheinland-Pfalz sind nach Angaben des Innenministeriums 97,3 Prozent aller Haushalte mit schnellem Internet versorgt. Schnelles Internet, das heißt mindestens eine Datenübertragungsrate von einem Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Der Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums bestätigt: Die Pfalz ist fast flächendeckend schnell im Internet unterwegs. Einzig in der West- und Südwestpfalz und im Pfälzerwald finden sich, laut Breitbandatlas, noch unter- und unversorgte Gemeinden. Also Dörfer, in denen das schnelle Internet nur in 50 Prozent aller Haushalte oder weniger möglich ist. Neben Unterjeckenbach (Landkreis Kusel) können auch die Einwohner von Hofstätten, Hirschthal (beide Landkreis Südwestpfalz) und Gräfenhausen (Landkreis Südliche Weinstraße) nicht schnell ins Internet, wird im Breitbandatlas angezeigt.

Nachholbedarf in Sachen „schnelles Internet" gibt es in Mittelgebirgslagen.

Laut dem Mainzer Innenministerium sind von rund 1,86 Millionen Haushalten in Rheinland-Pfalz knapp 40.000 unterversorgt. Nachholbedarf gebe es in erster Linie in den Mittelgebirgslagen, etwa im Westerwald, in Hunsrück und Eifel und in der Südwestpfalz. Das nahezu flächendeckende Bild lichtet sich, wenn im interaktiven Breitbandatlas die Verbindungsgeschwindigkeit erhöht wird: Bei Geschwindigkeiten von zwei Megabit pro Sekunde sind noch 92,4 Prozent der Haushalte versorgt, sechs Mbit/s erreichen 80,8 Prozent und 16 Mbit/s noch 62,3 Prozent. Mit 50 Mbit/s können gerade einmal 7,1 Prozent aller rheinland-pfälzischen Haushalte ins Internet.


Die Probleme, warum es mit der Breitband-Grundversorgung so lange dauert, seien individuell, sagt das rheinland-pfälzische Innenministerium: So würden die Unternehmen der Breitbandindustrie Investitionen in bevölkerungsarme Gebiete mit „interessanter Topographie", also vielen Hügeln, scheuen. Das sei für sie unwirtschaftlich, sagt ein Ministeriumssprecher. Die Industrie verlange vom Land, diese Wirtschaftlichkeitslücke für betroffene Gemeinden abzudecken.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstütze, so das Innenministerium, die Kommunen im Rahmen seiner Möglichkeiten. Der Bund tue dies kaum. Die Landesregierung will über Beratungsleistungen und Informationen sowie in Ausnahmefällen auch über Förderungen - vor allem bei Kommunen, mit Haushalten ohne Breitband-Grundversorgung - die Gemeinden unterstützen, kündigt der Sprecher des Innenministeriums an.

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Josef Dötsch, widerspricht: „Das Land Rheinland-Pfalz hat kein eigenes Breitband-Programm, wir fordern schon seit einiger Zeit eine eigene Initiative." Auch habe die Landesregierung nichts damit zu tun, dass etliche Internetanbieter strukturschwache Gebiete versorgen: „Das war eine Anforderung des Bundes bei der Versteigerung der ehemaligen Fernsehfrequenzen." Bei der Auktion wurden die Meistbietenden dazu verpflichtet, zunächst die kleinsten Gemeinden ins schnelle Internet zu bringen, ehe sie das Netz für den Mobilfunkstandard LTE in lukrativen Städten und Gemeinden ausbauen durften.

Auch Telekom-Sprecher Stephen McKinney wehrt sich gegen die Aussage des Innenministeriums: „Wir bauen in Rheinland-Pfalz unser Netz immer weiter aus - Fest- und Funknetz. Und das, obwohl wir die LTE- Auflagen der Frequenzversteigerung längst erfüllt haben." Einen großen Anteil daran, dass nach und nach immer mehr pfälzische Kommunen schnell ins Internet kommen, hat die saarländische Firma Inexio. Das Unternehmen versorgt Dörfer aus der gesamten Pfalz - von Kusel im Westen bis Lustadt in der Südpfalz - mit Internetgeschwindigkeiten bis zu 50 Mbit/s, erklärt Thorsten Klein, einer der Geschäftsführer: „Von den 90 Orten die wir in Rheinland-Pfalz bereits online haben, liegen über 70 in der Pfalz. Wir sind hier sehr intensiv unterwegs." Fast im Wochentakt stelle die Firma Ortsnetze fertig, sagt Klein: „Rund 150 Orte befinden sich noch im Ausbau, viele davon auf Pfälzer Boden."

Bis Ende 2012 sollen endlich alle „weißen Flecken" geschlossen sein, hat die rotgrüne Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Spätestens dann sollen alle Rheinland-Pfälzer schnell im Internet unterwegs sein können.